Was ist eine Lizenz und wie unterscheidet sie sich vom Patent?

In Bezug auf die Definition gibt es zwischen der Lizenz und dem Patent deutliche Unterschiede. Diese Unterschiede spielen vor allem in der Wirtschaft eine wesentliche Rolle. Mit der Lizenz erhält ein Unternehmen oder eine Privatperson die Erlaubnis zur wirtschaftlichen oder privaten Nutzung eines Rechtssubjekts. Mit einem Patent sichert sich das Unternehmen das Recht an einer Entwicklung, einem Produkt oder einem Namen.

Lizenz – eine Definition

Der Begriff der Lizenz leitet sich aus dem Lateinischen ab. Der Begriff licencia ist gleichbedeutend mit „Freiheit“ oder „Erlaubnis“. Diese Übersetzung lässt sich sehr gut auf die Definition einer Lizenz in den verschiedenen Bereichen der Wirtschaft übertragen. Der Erwerb einer Lizenz ist gleichbedeutend mit der Erlaubnis, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu benutzen.

Beispiel für die Vergabe

Die Vergabe ist beim Verkauf von Computersoftware geläufig. Die Software steht für den Kunden zum Download

im Internet bereit. Oftmals ist es möglich, die Software zunächst zu testen. Der Entwickler stellt für den Test eine allgemeingültige Lizenz bereit. Die Dauer der Nutzung legt der Entwickler ebenfalls fest. Dies kann einige Tage oder Wochen sein. In der Regel bewegt sich die Nutzung einer allgemein gültigen Lizenz für einen Zeitraum von drei Tagen bis drei Monaten. Nach dem Ablauf der Testphase erwirbt der Kunde eine neue. Der Zeitraum der Gültigkeit liegt hier zwischen einem Monat und einer dauerhaften Nutzung. Dies bedeutet, dass Lizenzen im Abonnement zu erwerben sind. Darüber hinaus gibt es Software, die nach einem einmaligen Kauf dauerhaft in Nutzung bleiben kann. Lesen Sie hier alles zum Abonnement.

Entstehung – ein kleiner historischer Abriss

In der Forschung ist der Ursprung des Lizenzbegriffs und der Verwendung umstritten. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Lizenz auf das Mittelalter zurückzuführen ist. An den Universitäten war es den Absolventen möglich, ein Lizentiat zu erwerben. In diesem Zusammenhang fand der Begriff erstmalig Erwähnung. Das Lizentiat ist an einigen Universitäten bis heute geläufig.
Im 13. Jahrhundert fand der Begriff in Frankreich unter König Philipp erstmalig im Zusammenhang mit dem Verkauf Erwähnung. Damals hieß es, dass der König alle Rechte am Verkauf von Holz und Holzwaren für sich beanspruchen konnte. Im Verlauf der Jahre erfolgte eine Erweiterung der Begrifflichkeit auf Grundstücke, später auch auf Handelswaren. Zum Ende des 19. Jahrhunderts wurde der Begriff in Deutschland im Zusammenhang mit dem Reichspatentrecht geprägt. In der Weiterentwicklung hat die Lizenz bis heute in der Wirtschaft eine weitreichende Bedeutung.

Welche Arten gibt es?

Es gibt verschiedene Lizenzarten, die aktuell in der Praxis Anwendung finden und vom Lizenzrecht abgedeckt sind.

1. Ausschließliche und nicht ausschließliche Lizenz

In diesem Bereich sind die Begriffe einfache, ausschließliche und Alleinlizenz zu unterscheiden.

• Bei der einfachen Lizenz ist es möglich, weiteren Personen oder Unternehmen weitere Lizenzen einzuräumen.
• Bei der ausschließlichen Lizenz ist es möglich, anderen Personen weitere Lizenzen einzuräumen.
• Die Alleinlizenz bietet dem Lizenznehmer die Möglichkeit, die Rechte für sich in Anspruch zu nehmen.

2. Unterlizenz

Hier erfolgt nochmals eine Unterscheidung zwischen der einfachen und er ausschließlichen, wobei die Vergabe der ausschließlichen Lizenz mitunter als umstritten gilt.

3. Cross-licence

Hier handelt es sich um einen sogenannten Lizenztauschvertrag. Der Rechtsträger ist eine Gemeinschaft. Dieser Gemeinschaft gehören die Güter, die zum Tausch angeboten werden. Im Rahmen des Joint Venture kommt die Tauschlizenzzum Einsatz.

4. Herstellungslizenz

Der Rechteinhaber darf ein Produkt produzieren, aber nicht vertreiben.

5. Vertriebslizenz

Hier handelt es sich um die Umkehrung der Herstellungslizenz. Der Rechteinhaber darf das Produkt vertreiben, nicht aber produzieren.

6. Zwangslizenz

Bei der Zwangslizenz erfolgt ein Ausschluss der Autonomie einer Partei durch den Gesetzgeber. Er bestimmt die Nutzungsbefugnis. Die Zwangslizenz findet in folgenden Bereichen Anwendung:

• Patentrecht
• Sortenschutzrecht
• Urheberrecht
• Mitbenutzungsrecht

7. Gesetzliche Lizenz

Hier gestattet der Gesetzgeber die Vergabe an Interessenten, deren Zahl zunächst unbestimmt ist.

Was beinhaltet eine Lizenz?

Grundsätzlich beinhaltet die Lizenz die Erlaubnis, ein Produkt, eine Dienstleistung oder eine Entwicklung für einen

unbestimmten oder einen vorab festgelegten Zeitraum nutzen zu können. Die Vergabe der Lizenz erfolgt an ein so genanntes Rechtssubjekt. Hierbei kann es sich um ein Unternehmen, eine Einzelperson, aber auch einen Verein oder eine Gesellschaft handelt. Im Rahmen der Lizenz wird vereinbart, in welchem Umfang der Rechtenehmer das Objekt nutzen darf. Nicht immer ist die Nutzung in vollem Umfang gestattet. Es ist auch möglich, Teillizenzen für die Nutzung zu vergeben. Gemessen am Beispiel der Computersoftware würde es bedeuten, dass die Erteilung der Lizenz nur für einen Teil der Funktionen erfolgt.

Wichtig zu wissen:

Die Vergabe einer Lizenz erfordert immer einen Lizenzvertrag. Dieser wird zwischen dem Lizenzgeber und dem Lizenznehmer geschlossen und gilt für einen vorab festgelegten Zeitraum oder unbegrenzt.

Was ist ein Patent?

Die Vergabe eines Patents erfolgt im Zusammenhang mit einer Erfindung oder der Entwicklung eines Produkts. Es ist auch möglich, einen Namen als Patent schützen zu lassen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass durch die Vergabe eines Patents die Rechte der Gemeinschaft oder eines anderen Unternehmens nicht beschränkt werden dürfen. Wenn ein allgemein gültiges Interesse an einer Entwicklung besteht oder diese bereits auf dem Markt erhältlich ist, kann darauf kein Patent vergeben werden.

Zusammenhang zwischen Patent und Lizenz

Die Begrifflichkeiten Patent und Lizenz lassen sich nicht immer voneinander trennen. So gibt es wirtschaftliche Bereiche, in denen ein direkter Zusammenhang besteht. Dies ist beispielsweise beim Franchising der Fall. Ein Unternehmer bekommt das Recht, eine patentierte Marke zu nutzen. Die Einzelheiten der Nutzung sind in einem Lizenzvertrag festgeschrieben. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu wissen, dass eine Lizenz nicht nur für eine Marke oder eine Entwicklung, sondern auch für ein geschütztes Patent vergeben werden kann.