Was ist das Handelsgesetzbuch?

Für Kaufleute in Deutschland ist das Handelsgesetzbuch die wichtigste rechtliche Basis. Es regelt Bilanzierung und Buchführung und gibt die grundsätzlichen Regeln für die einzelnen Handelsgesellschaften wie KG oder OHG vor. Vorbild war der französische Code de Commerce von 1807, als 1861 das erste Handelsgesetzbuch in Kraft trat. Hier erfahren Sie einiges über die Ursprünge und Gliederung des Handelsgesetzbuches.

Entstehung des Handelsgesetzbuches

Bis zur Einführung des ersten Handelsgesetzbuches galt in den einzelnen deutschen Staaten das jeweils dort herrschende Recht. Während in Preußen das Allgemeine Landrecht galt, war in Baden und links des Rheins der Code de Commerce gültig. In anderen Kleinstaaten das Gemeine Recht oder Partikularrechte. Die deutsche Nationalbewegung, die 1871 in der Gründung des Deutschen Reiches münden sollte, gewann Ende der 1850er Jahre an Zuspruch. Der französische Code de Commerce diente als Vorbild für eine Fassung des deutschen Handelsrechts. 1861 wurde dies von der Frankfurter Nationalversammlung beschlossen und anschließend in den deutschen Einzelstaaten umgesetzt. Gute Dienste dabei leistete das 1869 etablierte Bundesoberhandelsgericht. Das moderne HGB greift immer noch auf viele der 1861 etablierten Normen zurück. Andere entwickelten sich

entsprechend den Anforderungen der Zeit weiter.

Aufbau des Handelsgesetzbuches

Gegliedert ist das HGB in fünf Bücher, diese sind in Abschnitte und Unterabschnitte eingeteilt. Inklusive Seehandelsrecht sind 905 Paragraphen im Handelsgesetzbuch versammelt, es ist komplett im Internet zugänglich.

1. Buch: Handelsstand

In den Paragraphen 1 bis 104a des HGB definieren sich die wesentlichen Begriffe des Handelsrechts. Dazu gehört neben den Begriff des Kaufmanns auch die Festlegungen über das Handelsregister, zum Firmenrecht der Handelsfirma, zur Stellvertretung im Handelsrecht, Handelsvertreter und –makler enthalten. Wer wissen will, auf welcher rechtlichen Grundlage ein Kaufmann, eine Handelsfirma, ein Handelsvertreter oder ein Handelsmakler handelt, findet hier eine Antwort. Außerdem sind in diesem Buch eine Reihe an Bußgeldvorschriften versammelt. Lesen Sie hier alles zu Bußgeldern.

2. Buch: Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft

In den Paragraphen 105 – 237 des HGB sind die Einzelheiten zu den Personengesellschaften festgelegt, zu denen beispielsweise die Offene Handelsgesellschaft (OHG), aber auch die Kommanditgesellschaft (KG) und die Stille Gesellschaft gehört. Ergänzt werden die Paragraphen des 2. Buches durch die Paragraphen 705 bis 740 des BGB. Hier ist genau beschrieben, welche Rechte die jeweiligen Gesellschafter haben. Das zweite Buch des HGB erläutert die jeweilige Rechtsstellung der Gesellschaftsformen.

3. Buch: Handelsbilanzrecht

In den Paragraphen 238 bis 342e ist genau festgelegt, wie Buchführung und Jahresabschluss, Buchprüfung und entsprechende Offenlegung der Bilabnzen zu handhaben sind. Es ist gewissermaßen das „Grundgesetz des Bilanzrechts“ und enthält neben den allgemeinen Vorschriften auch die entsprechenden Ergänzungen für die jeweiligen Handelsgesellschaften, Genossenschaften und bestimmte Branchen wie Versicherungsunternehmen sowie Kredit- und Finanzdienstleister.

4. Buch: Handelsgeschäfte

In den Paragraphen 343 bis 475h sind sämtliche Begriffe der Handelsgeschäfte geregelt, zu denen auch der Vertragsschluss, Vertragsfreiheit, Allgemeines Schuldrecht und Sachenrecht gehört. Zu Beginn ist von sämtliche allgemein geltenden Vorschriften die Rede, später dann von speziellen Vorschriften für das jeweilige Handelsgeschäft. Hier regelt sich, wie ein Vertragsabschluss gestaltet sein muss, welches Handelsgeschäft vertragsfrei bleiben kann und wie das Schuldrecht aussieht. Außerdem behandelt man sämtliche Sonderfälle der einzelnen Geschäftsformen: Welche Fristen zur Verjährung gibt es, wer trägt die jeweilige Haftung, was sind die Besonderheiten bei Fracht-, Kommissions– und Speditionsgeschäften.

5. Buch: Seehandelsrecht

In den Paragraphen 476 bis 619 sind sämtliche Regeln für den Seehandel festgelegt. Da man hierbei nicht nur deutschen, sondern auch internationalen Handel betreibt, sind im Seehandelsrecht auch Regelungen aus dem Völkerrecht verankert.

Diese Pflichten haben Kaufleute

Wer nach dem HGB als Kaufmann handelt, muss die dort niedergeschriebenen Pflichten erfüllen, zu denen unter anderem die ordnungsgemäße Buchführung gehört. Jedes einzelne getätigte Handelsgeschäft muss in das Buch eingetragen werden, lückenlos und systematisch. Da nicht alle Buchführungsregeln im HGB festgehalten sind, gelten zusätzlich die Richtlinien der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung (GoB). Außerdem ist im HGB geregelt, welches Unternehmen die entsprechenden Vorschriften zum Jahresabschluss einhalten muss: Während bei Kleinunternehmern eine sogenannte Einnahmen-Überschuss-Rechnung (EÜR) ausreicht, muss ein größeres Unternehmen eine detaillierte Gewinn- und Verlustrechnung vorlegen. Mit Hilfe des Jahresabschlusses lässt sich ablesen: Hat das Unternehmen im Lauf des Jahres einen unternehmerischen Erfolg erzielen können oder musste es Verluste verbuchen?

Zuständigkeit vor Gericht

Sind sich Kaufleute nicht einig, so dass es zu einem Rechtsstreit kommt, ist zunächst das Landesgericht und dort die Kammer für Handelssachen zuständig. An den jeweiligen Amtsgerichten werden dagegen nur die Angelegenheiten des Handelsregisters verhandelt. Werden Leistungen europa– oder weltweit erbracht, ist bei Klagen das Gericht in dem Ort zuständig, wo die hauptsächliche Leistung erbracht wird. Falls der Ort nicht zweifelsfrei festgestellt werden kann, ist das Gericht am Wohnsitz des Handelsvertreters zuständig.

Buchhaltungssoftware erleichtert die Arbeit

Weil es gerade für Freiberufler, Kleinunternehmer und Gründer eine Herausforderung sein kann, sämtliche Vorschriften des HGB korrekt zu beachten, gibt es eine ganze Reihe an Software, mit der sich die Buchhaltung einfach gestalten lässt. Sämtliche geschäftlichen Vorgänge werden korrekt erfasst und passend zu den Anforderungen des Finanzamtes gestaltet. Damit ist selbst ein Jahresabschluss relativ schnell erstellt.

Die herausragende Stellung des HGB

Geht es um das Handelsrecht, ist das Handelsgesetzbuch Grundlage dafür. Trotzdem gibt es weitere Gesetze, die für Kaufleute wichtig sind. Grundsätzlich gilt: Das HGB mit seinen vielen Regeln und Sonderregeln ist für Kaufleute verpflichtend und bindend, dahinter stehen sogar die Gesetze des BGB, des Bürgerlichen Gesetzbuches, zurück. Diese sind nur subsidiär, das heißt, sie werden nur dann angewandt, wenn im HGB keine eigene Regelung vorhanden ist. Außerdem geht das HGB in vielen Bereichen über die Regelungen des BGB hinaus, das betrifft insbesondere Buchführung, Bilanz, aber auch das Firmenrechtoder das Handelsregister.